3. Die marxistische Politische Ökonomie

Marx beginnt seine Analyse der kapitalistischen Produktionsweise mit der Untersuchung der Kategorien Ware und Geld. Warenproduktion ist bereits vor dem Kapitalismus entstanden, aber erst der Kapitalismus drückt nahezu allen wirtschaftlichen Gütern den Stempel der Ware auf. Waren sind Produkte, die ein Bedürfnis befriedigen und damit einen Gebrauchswert darstellen - und die zugleich für den Austausch hergestellt werden, also Tauschwert bilden. Geschichtliche Voraussetzung für den Tausch ist die Einschränkung und schließliche Beseitigung des Selbstversorgungsprinzips und die Entstehung der Arbeitsteilung bei gleichzeitiger Entwicklung des Privateigentums. Als Privateigentümer arbeiten die Produzenten für sich, als Glieder in der Arbeitsteilung hat ihre Arbeit - die objektiv den Bedarf anderer, statt den Eigenbedarf befriedigt - gesellschaftlichen Charakter. Hierin zeigt sich für Marx ein Widerspruch der Warenproduktion, der zu Problemen führt: welche gesellschaftliche Bedeutung die private Arbeit hat, zeigt sich erst nach vollbrachter Produktion, wenn die Ware, auf dem Markt angeboten, ihren Preis erzielt oder nicht erzielt.[1]

Der Tauschvorgang setzt Waren einander gleich: ein bestimmtes Quantum einer Ware gilt gleich einem bestimmten Quantum einer anderen Ware. Diese Gleichung erscheint als ein rein quantitatives Verhältnis, in dem von der konkreten Qualität der Güter abstrahiert wird. Als qualitativ bestimmte Gebrauchswerte betrachtet, sind die Waren - immer Marx zufolge - dagegen unvergleichlich und schlechthin verschieden. Es muß offenbar ein gemeinsames Drittes geben, irgendeine Eigenschaft, in bezug auf die zwei qualitativ ganz ungleichartige Dinge einander gleichgesetzt können. Wenn man aber von allen qualitativen Unterschieden abstrahiert, verbleibt ihnen nur noch eine Eigenschaft: diejenige, Produkt menschlicher Arbeit zu sein. An der Arbeit zeigen sich aber ebenfalls zwei polarisch einander gegenüberstehende Momente: Arbeit ist zum einen konkrete Geschicklichkeit, die Stoffe der Natur zu Gebrauchswerten umformt: Weberei, Schusterei usw. Die Geschicklichkeiten sind schlechterdings verschieden und inkommensurabel, können das gemeinsame Dritte, das gesucht wird, nicht darstellen. Es zeigt sich jedoch, daß mit dem Abstrahieren von der Qualität der Güter auch von der Qualität der sie hervorbringenden Arbeit abstrahiert werden muß und daß sodann auch an der Arbeit nur noch die eine, allen Arbeiten gemeinsame Eigenschaft verbleibt, in Zeit zu messende Verausgabung physischer Kräfte (Muskel- und Nervenkraft) zu sein. Nur diese „abstrakte Arbeit“ ist Tauschwert- bzw. Wert-bildend. Allerdings ist sie dies nicht schlechthin, sondern nur sofern sie gesellschaftlich-notwendigen Charakter trägt. Das bedeutet zweierlei: Arbeit, die auf Dinge verwandt wird, die für andere Menschen nutzlos sind, ist nicht wertbildend, zweitens kommt nicht der tatsächliche Arbeitsaufwand in Betracht, sondern der „gesellschaftlich-durchschnittlich notwendige“, d.h. die Zeit, die für die Herstellung eines reproduzierbaren Gutes bei Einsatz durchschnittlicher Produktionsmittel und bei einem Durchschnittsgrad an Arbeitsintensität und Geschicklichkeit notwendig ist. Mit der Senkung des gesellschaftlich durchschnittlich notwendigen Arbeitsaufwandes für eine bestimmte Warenart sinkt der Wert der einzelnen Ware dieser Kategorie, d.h. steigende Arbeitsproduktivität wirkt tendenziell verbilligend.

Gegenüber der Theorie, daß die Knappheit der Güter den Warenwert bestimmt, verweist Marx darauf, daß diese Seltenheit sich in hohem Arbeitsaufwand bei der Gewinnung der Rohstoffe etc. niederschlägt. Daß qualifizierte Arbeit gewöhnlich höher bewertet wird als einfache, versucht er durch die Formel, komplizierte Arbeit werde als multiplizierte einfache Arbeit gewertet, mit der Arbeitswerttheorie in Einklang zu bringen. Der Tauschwert ist die Widerspiegelung des Werts einer Ware im Gebrauchswert einer anderen: direkt und unmittelbar kann sich der Anteil einer einzelnen Ware an der gesellschaftlichen Gesamtarbeit unter tauschwirtschaftlichen Bedingungen nicht manifestieren. Den Tauschpartnern gilt ihre eigene Ware jeweils als Tauschwert bzw. -mittel, die des Partners interessiert sie in ihrer Eigenschaft als Gebrauchswert. Marx verteidigt sich gegen Mißverständnisse seines Wertbegriffs, indem er schreibt, „daß die den verschiednen Bedürfnismassen entsprechenden Massen von Produkten verschiedene und quantitativ bestimmte Massen der gesellschaftlichen Gesamtarbeit erheischen [...]. Und die Form, worin sich diese proportionelle Verteilung der Arbeit durchsetzt in einem Gesellschaftszustand, worin der Zusammenhang der gesellschaftlichen Arbeit sich als Privattausch der individuellen Arbeitsprodukte geltend macht, ist eben der Tauschwert dieser Produkte.“[2]

In den verschiedenen Ausdrucksweisen des Werts einer Ware in einer anderen reflektiert sich die durch die Entfaltung der Widersprüche von privater und gesellschaftlicher Arbeit angetriebene Entwicklung der Wertformen vom einzelnen zufälligen Tauschverhältnis über die entfaltete totale Form, in der alle Waren ihren Wert in einer bestimmten Ware, der jeweiligen Äquivalentware, ausdrücken, bis hin schließlich zur Geldform: Das Geld ist das allgemeine Äquivalent, eine Ware, deren spezifischer Gebrauchswert bloß noch in der Vermittlung des Tauschs besteht. Geld ist gewissermaßen - als Anweisung auf jedes beliebige Arbeitsprodukt - die Inkarnation des gesellschaftlichen Reichtums. Die Rolle der Äquivalentware fällt schließlich den edlen Metallen, speziell dem Gold zu. Das Geld tritt auf als Maß der Werte, d.h. als Preismaßstab, als Vermittler der Warenzirkulation, als Zahlungsmittel, Kredit, Mittel der Reservebildung und als Weltgeld. Das Gold wird als Umlauf- und Zahlungsmittel später vom Papiergeld verdrängt, dessen Wert aber letztlich vom Goldwert abhängt. Wie eine solche Abhängigkeit unter den heutigen Bedingungen noch vorstellbar ist, darüber gibt es allerdings Meinungsverschiedenheiten unter den marxistischen Ökonomen.[3] Das „Wertgesetz“ fungiert als spontaner Regulator der Produktion. Sein Durchsetzungsmechanismus ist die Konkurrenz. Der Wert ist das Gravitationszentrum der Preise; unterschreiten diese in einer Branche den Wert, wird überschüssige Arbeit durch Ruinierung bzw. Abwanderung von Produzenten abgeleitet, überschreiten sie ihn, fließen der Branche zusätzliche Arbeitskräfte zu. Das Wertgesetz wird so zur Bedingung der Differenzierung der Warenproduzenten, die zu besitzlosen Proletariern werden oder zu siegreich aus der Konkurrenz hervorgegangenen Kapitalisten, die nunmehr nicht mehr allein auf die eigene Arbeit angewiesen sind, sondern fremde Arbeit ausnutzen können. Daß in der geschichtlichen Realität außerökonomische Gewalt, die Vertreibung großer Teile des Landvolks von Grund und Boden, eine große Rolle bei der „ursprünglichen Akkumulation des Kapitals“ spielt, wird von Marx nicht ignoriert, sondern deutlich herausgestellt.

Der Analyse von Ware und Geld folgt die von Kapital und Mehrwert. Kapital ist nicht mehr bloßer Vermittler des Warenaustauschs, sondern gewinnt die Funktion, sich zu vermehren: man gibt Geld für Ware, um für diese schließlich mehr Geld zu erlösen, profitable Anlage ist das Ziel. Woher stammt ein solcher Profit bzw. Mehrwert? Es werden doch gleiche Werte - Äquivalente - getauscht, und aus Übervorteilung kann ein Gewinn höchstens im Einzelfall - durch „Umverteilung“ -, jedoch nicht im gesellschaftlichen Gesamtrahmen entstehen! - Bei Äquivalentenkompensation ist die Mehrwertbildung oder Verwertung des Wertes nur erklärbar, wenn Geld für eine solche Ware gegeben wird, die selber an der Wertschöpfung beteiligt ist. Die Arbeit als Wertsubstanz kann jedoch sowenig einen Wert haben wie die Schwere ein besonderes Gewicht. Marx löst die Problemantinomie der Kapitalentstehung[4] durch die begriffliche Differenz zwischen Arbeit und Arbeitskraft: die letztere, die Fähigkeit zu arbeiten, kauft der Kapitalist auf dem Arbeitsmarkt; wenn der Lohn als Preis der Arbeit als solcher bzw. ihrer Produkte erscheint, so ist dies nur eine, wenn auch objektiv bedingte Illusion. Der Tauschwert der Arbeitskraft als Ware besteht wie bei jeder Ware in ihren Reproduktionskosten - also im Preis der Subsistenzmittel des Arbeiters und seiner Familie, wobei Marx zugesteht, daß bei der Bestimmung dieser Größe ein „historisches und moralisches Element“[5] eine gewisse Rolle spielt. (Dem Preis der Subsistenzmittel liegt natürlich wieder die notwendige Arbeitszeit zu ihrer Herstellung zugrunde.) Zwischen diesem Tauschwert und dem Gebrauchswert der Arbeit für den Kapitalisten besteht eine Differenz, denn dieser Gebrauchswert der Arbeitskraft besteht gerade darin, sie zur Wertschöpfung einsetzen zu können. Diese Differenz ist die Quelle des Mehrwerts, der den Arbeitern vorenthalten und vom Kapitalisten unentgeltlich angeeignet wird: ein Akt der Ausbeutung.

Das Kapital ist - so betrachtet - letztlich identisch mit dem gesellschaftlichen Verhältnis von Kapitalist und Lohnarbeiter, deren Interessenantagonismus den Klassenkampf hervorruft, jede Sozialpartnerschaft illusorisch macht: „Solange der Lohnarbeiter Lohnarbeiter ist, hängt sein Los vom Kapital ab. Das ist die vielgerühmte Gemeinsamkeit des Interesses von Arbeiterklasse und Kapitalist.“[6] Der Kapitalist ist bestrebt, durch Steigerung der Mehrwertrate, d.h. des Ausbeutungsgrades der Arbeitskraft, seinen Profit zu erhöhen; der Arbeiter muß danach trachten, seine Haut so teuer wie möglich zu Markte zu tragen. Ohne die Gewerkschaften als „Sammelpunkte des Widerstandes gegen die Gewalttaten des Kapitals“[7] erhielte er „nicht einmal das, was ihm nach den Regeln des Lohnsystems zusteht. Nur die Furcht vor den Trade-Unions kann den Kapitalisten zwingen, dem Arbeiter den vollen Marktwert seiner Arbeitskraft zu bezahlen.“[8]

Zwei Methoden zur Steigerung der Ausbeutung setzt der Kapitalist ein:

1. die Produktion des absoluten Mehrwerts, d.h. Verlängerung des Arbeitstages und dadurch der Mehrarbeitszeit gegenüber der notwendigen Arbeitszeit; wo etwa der Kampf der Arbeiterklasse um Arbeitszeitverkürzung dieser Methode Grenzen setzt, tritt 2. die Produktion des relativen Mehrwerts in den Vordergrund: steigende Arbeitsproduktivität durch Einsatz von Technik und systematischer Arbeitsorganisation verbilligt die Subsistenzmittel des Arbeiters. Das ökonomische Grund- und Bewegungsgesetz des Kapitalismus, das „in der Jagd nach Mehrwert oder Plusmacherei“ besteht, ordnet bedarfsgerechte Produktion als bloßes Mittel dem eigentlichen Zweck, der Profitmaximierung, unter; eine Zweck-Mittel-Verkehrung, die für Marx das Charakteristikon der kapitalistischen Produktionsweise bildet. Marx würde sich jedoch gegen eine „Psychologisierung“ dieser Kapitalismus-Kritik wehren: die Triebfeder der Gewinnsucht ist für ihn nur ein Reflex des zugrundeliegenden ökonomischen Verhältnisses, als dessen Charaktermaske der individuelle Kapitalist auftritt.

Die Grundlage dieser Analyse der ,kapitalistischen Ausbeutung‘ bildet die eingangs referierte Arbeitswerttheorie: nur wenn ausschließlich die Arbeit der volkswirtschaftlich wertbildende Faktor ist, kann Marx so argumentieren, wie er es tut. Wertmäßig setzt sich ein Kapital aus dem konstanten Kapital c (= Wert der Maschinen, Anlagen, Rohstoffe usw.), dem variablen Kapital v (Lohnkosten) und dem Mehrwert m zusammen. Einen wichtigen Argumentationsschritt für den „Alleinvertretungsanspruch“ der Arbeit bildet die Frage der Übertragung des dem Verschleiß der Maschinen entsprechenden Teils des Altwerts c auf das neue Produkt, dessen Neuwert sich aus v + m zusammensetzt. Hierbei greift Marx erneut auf die „konkrete Arbeit“ zuruck: die Geschicklichkeit des Arbeiters überträgt nach und nach den Wert der Anlagen und erhält ihn damit. Dieser Wert selbst ist das Resultat der für die Produktion der Maschinen und Halbfabrikate aufgewendeten Arbeitszeit - die Maschine als totes Ding ist nicht wertbildend, nur die lebendige Arbeit ist es.

Der erste Band des „Kapital“ von Marx gipfelt in der Akkumulationstheorie: Wird nach vollendetem Produktionsprozeß die Produktion nicht auf gleicher, sondern auf höherer Stufe wiederholt, spricht man von erweiterter Reproduktion. Diese entspricht dem Mehrwertgesetz: In der Jagd nach Surplus, erzwungen durch den Konkurrenzmechanismus, wird die Produktion und damit die Masse des Mehrwerts ausgeweitet. Dies muß dazu führen, daß jedwedes Kapital, mag es auch ursprünglich, der bürgerlichen ökonomischen Theorie entsprechend, kraft persönlicher Tüchtigkeit angehäuft (akkumuliert) worden sein, schließlich nur noch aus unentgeltlich angeeignetem Mehrwert besteht. Die Konkurrenz führt zur Konzentration des Kapitals in immer größeren Betrieben und zur Zentralisation, d.h. Zusammenfassung schon bestehender Kapitale: „Je ein Kapitalist schlägt viele tot.“[9] Das hat auf der anderen Seite Wachstum des Proletariats und wachsende Polarisierung der Gesellschaft zur Folge. Der Einsatz von immer mehr Maschinen zum Zwecke der Profitproduktion hat den Effekt einer relativen Übervölkerung durch „Wegrationalisierung“ von Arbeitsplätzen; Existenzunsicherheit ist die Folge. Marx ist der Auffassung, daß die Bildung einer immer größeren „industriellen Reservearmee“ mit ihrem Druck auf die Löhne eine Verelendung des Proletariats zur Folge haben muß und daß diese den Arbeitern schließlich keine andere Wahl als die revolutionäre Aktion lassen wird: Sie wird erfolgreich sein, weil die Arbeiter durch das Industriesystem selbst geschult, vereinigt und organisiert sind. Dann schlägt die Stunde des kapitalistischen Privateigentums, die Expropriateurs werden expropriiert.[10] Es ist die Geburtsstunde einer neuen sozialistischen Gesellschaft.

Die „Verelendungstheorie“ ist einer der meistumstrittenen Punkte im Marxschen Werk: Immer wieder hat sich hier die Kritik festgemacht, die marxistische Prognose sei durch den Lauf der Geschichte falsifiziert worden. Doch muß man immerhin bedenken, daß Marx selber bereits von Faktoren spricht, die dem vollen Durchschlagen der Verelendungstendenz entgegenwirken und daß auch Engels und Lenin das Gesetz nicht im Sinne einer absoluten physischen Verelendung aufgefaßt haben.[11]

Der zweite Band des Marxschen „Kapital“ behandelt die Reproduktion und Zirkulation des Kapitals. Am Kapital können nicht nur drei wertmäßige, sondern auch drei funktionelle Formen unterschieden werden, das Geldkapital (flüssige Mittel), das produktive, d.h. in Produktionsmitteln gebundene Kapital und das Warenkapital, die verkaufsfertigen Produkte. Es sind dies Formen, die sich fortwährend ineinander metamorphosieren müssen, ein Prozeß, in dem Stockungen und Krisen auftreten können. Marx nennt diese Metamorphose den periodischen Umschlag des Kapitals. Sein Tempo ist in den verschiedenen Branchen sehr unterschiedlich. Die Umschlagszeit, d.h. die Zeit bis zur Rückverwandlung des Waren- in Geldkapital, setzt sich aus der Produktions- und Zirkulationszeit zusammen. Innerhalb des produktiven Kapitals unterscheidet Marx fixes und zirkulierendes Kapital, wobei er unter letzterem jenen Teil versteht, dessen Wert voll auf die neue Ware übertragen wird. Man versucht, das fixe Kapital - z. B. durch mehrschichtige Auslastung von Anlagen - maximal zu nutzen, denn es verschleißt nicht nur physisch - was sich buchhalterisch in den Abschreibungen niederschlägt -, sondern auch „moralisch“, d.h. es kann durch neue und bessere Maschinen, die auf den Markt kommen, entwertet werden. In einer Produktionsperiode ist die eigentliche Arbeitszeit und die Zirkulationszeit zu unterscheiden, d.h. die Zeit für Lagerung, Transport usw. Da die letztere für die eigentliche Wertbildung nicht in Betracht kommt, versuchen die Kapitalisten, solche „faux frais“ (tote Kosten) - heute z.B. durch Einsatz von EDV usw. - möglichst gering zu halten.[12]

Was die Reproduktion des gesellschaftlichen Gesamtkapitals angeht, so erfordert sie bestimmte Proportionen zwischen der Abteilung I (Produktion von Produktionsmitteln) und II (Produktion von Konsumtionsmitteln). Soll erweiterte Reproduktion, also Wachstum stattfinden, muß I schneller wachsen als II. Da im Kapitalismus solche Proportionen nicht von vornherein planmäßig eingehalten werden, sondern allenfalls indirekt und nachträglich beeinflußt werden können, setzen sie sich nur unter Reibungsverlusten und Krisen durch.

Den Kritikern von Marx ist seit jeher als ein Gegenargument gegen die Mehrwerttheorie die Tatsache erschienen, daß in der wirtschaftlichen Praxis nicht mit Mehrwertraten, also dem Verhältnis von m zu v, sondern mit Renditen, d.h. dem Verhältnis des Profits zum gesamten vorgeschossenen Kapitel (c + v) operiert wird. Marx thematisiert dieses Problem bei der Behandlung der Kategorien Profit und Produktionspreis im dritten Band des „Kapital“: Für den Kapitalisten ist die Arbeit ein Kostenfaktor genauso wie die Maschinerie, und weil ihm beide in der Praxis gleich gelten, stellt er sich den Mehrwert als Abkömmling des gesamten vorgeschossenen Kapitals vor. Die Profitrate oder Rendite kann nun in der Tat bei gleichbleibender Mehrwertrate, infolge wachsender „organischer Zusammensetzung des Kapitals“ (d.h. infolge des Wachstums von c gegenüber v + m) sinken. Dennoch bleibt die Masse von Mehrwert und Profit dieselbe, was die Abhängigkeit des Profits vom Mehrwert beweist. Da jedoch für Investitionsentscheidungen die Profitrate der entscheidende Parameter ist, wird - unter den Bedingungen freier Konkurrenz - Kapital aus Branchen mit überdurchschnittlicher organischer Kapitalzusammensetzung abgezogen und strömt in die profitträchtigen Anlagesphären - bis Übersättigung wiederum zum Abfluß führt. Durch diese Kapitalwanderungen und die Konkurrenz innerhalb der Branchen gleichen sich die unterschiedlichen Profitraten permanent zu einer Durchschnittsprofitrate aus, die „auf ein Kapital von gegebener Größe fällt, welches immer seine organische Zusammensetzung“.[13] Die so entstehenden Preise (Kostpreis + Durchschnittsprofit) bezeichnet Marx als Produktionspreise, um die die Marktwerte nun schwanken, - nach Meinung von Kritikern eine Außerkraftsetzung, nach Auffassung Marxens nur eine Metamorphose des Wertgesetzes, dessen Geltung sich weiterhin in der Identität von Profit- und Mehrwertmasse in bezug auf das gesellschaftliche Gesamtkapital zeigt.

Zwischen dem Zweck der Verbesserung der Verwertungsbedingungen des Kapitals und den dazu notwendig anzuwendenden Mitteln, nämlich der Ausweitung des Einsatzes von Maschinen, kommt es zu einem Widerspruch, der - wenn er auch zeitweilig durch entgegenwirkende Faktoren gedämpft werden mag - für die kapitalistische Produktionsweise sprengend wirken muß, indem er ihr den Stachel der Entwicklung zu rauben droht: Die wachsende organische Zusammensetzung des Kapitals führt nämlich zu einem tendenziellen Fall der Profitrate (bei steigender Profitmasse). Hier erweist sich für Marx das Kapitalverhältnis selbst als wahre Schranke der Entwicklung der kapitalistischen Produktion. In welchem Verhältnis diese Begründung der materiellen Notwendigkeit des Untergangs des Kapitalismus zu der im ersten Band des Kapital gegebenen akkumulationstheoretischen steht, wird von Marx nicht ausgeführt.[14]

Im Umschlagsprozeß des Kapitals entsteht zeitweilig freies Geldkapital. Dieses wird verwertet durch Überlassung an andere Kapitalisten gegen Zins. Das Geld wird so zu einer Ware besonderer Art, die nicht verkauft, sondern verliehen wird. Mit dem Leihkapital, so Marx, wird aber jene Mystifikation gesteigert, die bei der Ware sich darin äußerte, daß der Wert als ihre sachliche, nicht als ihre gesellschaftliche Eigenschaft erschien, und die sich später darin zeigte, daß der Mehrwert nicht aus Arbeit allein zu entspringen schien. Der Zins ist eine irrationale Form des Preises. Denn jetzt erscheint es als eine quasi natürliche Eigenschaft des Geldes, sich wundertätig aus sich selbst heraus zu vermehren, „Junge zu werfen“. Wechsel und kommerzieller Kredit werden im Laufe der Entfaltung des Kapitalismus immer wichtiger, denn die Akkumulation zwingt immer mehr zur Aufnahme von Fremdmitteln zur Finanzierung der stets wachsenden Investitionen. Damit steigert sich zum einen die Rolle der Banken als Erfasser und Verteiler des Geldkapitals und Verwandler von Spareinlagen in Leihkapital. Zum anderen bildet sich das Aktienkapital als besondere Form des zinstragenden Kapitals heraus. Die Aktie berechtigt ihren Besitzer bekanntlich, einen Teil des Profits der Aktiengesellschaft als Dividende einzustreichen. In der Börse entsteht ein Ort, an dem mit diesen, vom Arbeitswert relativ unabhängigen, irrationalen „Werten“ wie mit Waren gehandelt wird. Ihr Wert ist in höherem Maße als beim kalkulierbaren Zinsfuß, der heute weitgehend von dem durch die Zentralbank festgelegten Diskontsatz abhängt, Schwankungen ausgesetzt, wodurch sich der Spekulation ein weites Feld eröffnet. Die dabei erzielten Verluste und Gewinne haben „nichts mit der Produktion, nichts mit der Bewegung des tatsächlich vorhandenen Kapitals zu tun. Die Herausgabe von Aktien vermehrt den materiellen Reichtum einer Nation genauso wenig wie die Herausgabe von Papiergeld. Sie kann im besten Fall eine Widerspiegelung der tatsächlich vor sich gehenden Erweiterung der Produktion sein.“[15]

Die These, daß das Aktienwesen das Kapital demokratisiert habe, ist nach marxistischer Auffassung schief, denn entscheidend für die wirtschaftlichen Entscheidungen ist das jeweilige Aktienkontrollpaket, das bei breiter Streuung des Aktienkapitals nur ca. 30-40% beträgt und über das Großaktionäre, vor allem Banken, bestimmen. Auch sei das Management der großen Kapitalgesellschaften keine nichtkapitalistische Technostruktur, sondern eine Schicht von leitenden Funktionären, die für die Eigner Profite erwirtschaften. Die Trennung von Kapitaleigentum und -funktion mache nur die Überlebtheit der Produktionsverhältnisse deutlich, die einmal von ihrer Identität ausgingen.[16]

Der Kapitalismus macht nicht nur Arbeit und Geld, sondern auch die Naturgrundlage der Produktion zu einer veräußerlichen Ware: den Grund und Boden, der eigentlich, da er kein Arbeitsprodukt ist, keinen „Wert“ haben kann. So wie der industrielle Kapitalist einen Teil des geschaffenen Mehrwerts in Form des Profits, das Leihkapital einen Teil dieses Profits in Form des Zinses aneignet, so das Grundeigentum einen weiteren Teil in Form der Grundrente.[17] Sie erscheint in der Form des Bodenpreises, der Pachtgebühren und des Hypothekenzinses. Diesen liegen zwei Grundformen der Rente, die Differentialrente I und II zugrunde. Wegen der Beschränktheit der durch das Grundeigentum monopolisierten Bodenfläche macht sich der Produktionspreis für landwirtschaftliche Güter nicht am durchschnittlich ertragreichen oder durchschnittlich günstig zum Markt liegenden, sondern am schlechtesten noch bebauten Boden fest: in den Boden wird nur investiert, wenn durchschnittlich günstiger Profit selbst im schlechtesten Fall zu erwarten ist. Die Differenz zwischen diesem überhöhten gesellschaftlichen Produktionspreis und den individuellen Produktionspreisen der besseren Böden wird über die Pachtzinsen als Differentialrente I angeeignet, während die Differentialrente II als Ergebnis einer Intensivierung der Produktion durch den Pächter entsteht. Den dadurch entstehenden Extraprofit eignet sich zwar zunächst der Pächter, nach Ablauf des Pachtvertrages aber der Grundeigentümer an, der im neuen Vertrag eine höhere Pacht festsetzen kann. Auch bei den Mieten ist ein gewisser Anteil Rente, da sie „den Wertaufschlag des Grundstücks, auf dem das Haus steht, mit zu verzinsen“ haben.[18] Der Bodenpreis, andererseits, ist nichts als kapitalisierte Grundrente. Das Grundeigentum erlegt der Bevölkerung einen Tribut auf „für das Recht, die Erde bewohnen zu dürfen“[19]. Die Spekulation mit Grundstücken verteuert die Mieten und verstärkt die ,Unwirtlichkeit der Städte‘. Man reißt Wohnraum nieder „und baut Läden, Warenlager, öffentliche Gebäude“ an seiner Stelle, die höhere Mieten bringen.[20] Die Kapitalisierung der Landwirtschaft führt zur Ruinierung eines Teils der bäuerlichen Produzenten und zur Verschuldung eines anderen Teils bei den Banken, die über Hypotheken einen großen Teil des landwirtschaftlichen Eigentums kontrollieren. Die Vernichtung landwirtschaftlicher Überschüsse bzw. ihr Ankauf durch den Staat, während gleichzeitig Millionen in der Dritten Welt hungern, ist eine weitere vom Marxismus zu Recht kritisierte Seite des Kapitalismus in der Landwirtschaft.

Die Autoren eines einführenden Werkes in die Politische Ökonomie aus der DDR resümieren: „Mit der Entwicklung des zinstragenden Kapitals, der wachsenden Masse des fiktiven Kapitals und der damit zusammenhängenden Rolle und Bedeutung der Banken schließt sich der Kreis in der Entwicklung des Kapitals. Er begann vor Jahrhunderten in der Zirkulationssphäre als Wucher- und Kaufmannskapital, eroberte sich die Produktion, um dann einer ganzen Produktionsweise seinen Stempel aufzudrücken. In dem Maße, wie sich in der weiteren Entwicklung Kapitaleigentum und Kapitalfunktion voneinander trennten, sich daher das Kapital von der Produktion entfernte, verstärkte sich der parasitäre Charakter des kapitalistischen Eigentums. In unserer Zeit wird die ganze kapitalistische Welt von einer Handvoll Milliardäre beherrscht, die ganze Völker skrupellos im Interesse ihrer Profite ausplündern. Obwohl überhaupt nicht mit der Produktion verbunden, entscheiden sie über die Wirtschaft und Politik der imperialistischen Staaten. Das alles drückt die Überlebtheit des Kapitalismus aus, aber auch die Gefahr, die für die ganze Menschheit von einer Gesellschaft ausgeht, deren Produktionsverhältnisse im krassen Widerspruch zu den Erfordernissen der gesellschaftlichen Entwicklung stehen.“[21]

Es ist Lenin, der im Anschluß an Rudolf Hilferdings „Das Finanzkapital“ die Analyse des modernen Kapitalismus im Sinne von Marx fortzuführen versucht. Darüber, ob seine Imperialismus-Theorie tatsächlich „marxistisch“ sei, hat es manchen Streit gegeben; wir wollen uns aber hier darauf beschränken, diese Theorie kurz zu referieren.[22] Lenin geht davon aus, daß der Kapitalismus aufgrund der zuletzt beschriebenen Tendenzen in sein „imperialistisches Stadium“ hinübergewachsen ist, in dem sich das Monopolkapital herausgebildet hat, Bank- und Industriekapital zum Finanzkapital verwächst, der Kapitalexport hervorragende Bedeutung gewonnen und die Aufteilung der Welt durch die internationalen Trusts begonnen hat, während zugleich die Aufteilung des Territoriums der Erde durch die großen kapitalistischen Länder (Kolonialismus) abgeschlossen ist. Daraus ergäben sich mit ökonomischer Notwendigkeit, nicht bloß als eine unter mehreren politischen Optionen der Herrschenden, imperialistische Weltkriege. Die Monopole (Kartelle, Trusts, Syndikate, Verbände) hätten eine derart dominierende Stellung erobert, daß sie die freie Konkurrenz, aus der sie erwachsen sind, partiell aufheben. Sie könnten sich so in parasitärer Weise Extraprofit ohne Gegenwert aneignen. Daß dies den technischen Fortschritt nicht gebremst hat, wie zahlreiche marxistische Ökonomen früher annahmen, ist heute allgemein eingestanden. Allerdings bleibt es bei der Auffassung, daß die Früchte des technischen Fortschritts monopolisiert werden, daß er sich unter monopolkapitalistischen Bedingungen weitgehend gegen den humanen Fortschritt vollzieht, was etwa an der Herausbildung gigantischer militärisch-industrieller Komplexe sichtbar werde, die das Wettrüsten anzuheizen bestrebt sind und einen entsprechenden Einfluß auf die Politik nehmen. Lenin nannte den Imperialismus den Vorabend der proletarischen Revolution, die unmittelbare Vorstufe des Sozialismus: er scheint die Intensität der revolutionären Welle gegen Ende des Ersten Weltkriegs überschätzt zu haben.

Unter imperialistischen Bedingungen geraten nach marxistisch-leninistischer Auffassung - ganz abgesehen von den Völkern der Dritten Welt - auch Teile der kleinen und mittleren Bourgeoisie in die Ausbeutungssphäre des Monopolkapitals, was den sozialen Inhalt des „kapitalistischen Grundwiderspruches“ erweitert hat und ein antimonopolistisches und antiimperialistisches Bündnis unter Führung der Arbeiterklasse möglich macht. Der Imperialismus gestattet es aber auch den Monopolen, Teilen der Arbeiterschaft aus den Extraprofiten überhöhte Löhne zu zahlen und sie damit als „Arbeiteraristokratie“ bei der Stange zu halten. Damit will man sich auch das Anwachsen des „opportunistischen“ nichtrevolutionären Sozialdemokratismus in der Arbeiterbewegung teilweise erklären.

Die Ökonomen der sozialistischen Länder und der meisten kommunistischen Parteien charakterisieren den heutigen Imperialismus als „staatsmonopolistischen Kapitalismus“ womit die Tatsache getroffen werden soll, daß das Monopolkapital den Staat in einem Maße als Reparaturbetrieb des Kapitalismus ausnutzt, so daß die These von der Verflechtung und Verwachsung von Monopol- und Staatsmacht zu einem relativ einheitlichen Herrschaftsmechanismus gerechtfertigt erscheint. Ohne Staatseingriff in den ökonomischen Prozeß und den Einsatz der über die Steuern zwangsumverteilten Teile des Nationaleinkommens für kapitalintensive Investitionen könnte die kapitalistische Produktionsweise heute gar nicht überleben, so diese Theorie: Infrastruktur, Forschung und Entwicklung, Rüstung etc. werden über den Staatshaushalt realisiert, die „antizyklische Wirtschaftspolitik“ nach Keynes kann die Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Wirtschaftsform zwar nicht aufheben, hilft aber, ihre Auswirkungen abzumildern. Der Staat springt überall da ein, wo Investitionen zur Sicherung der Profitproduktion notwendig sind, die selber nicht hinreichend profitabel sind. Es handele sich daher nicht um eine Art „Staatssozialismus“, sondern sozialisiert würden die Verluste, die Gewinne privatisiert. Eine gewisse Schwierigkeit bei der Behauptung, der Staat werde ausschließlich im Profitinteresse der Monopole aktiv, bleibe deren Instrument und verselbständige sich nur relativ, besteht darin, daß über den Staatshaushalt auch zum Großteil das soziale Netz finanziert wird, Bildungsausgaben, Gesundheitsfürsorge, Sozial- und Rentenversicherung, Wohnungsbau usw. Zumindest im Bewußtsein der Lohnabhängigen hat der Staat daher auch jene Schutzfunktion, die die Rede vom „Vater Staat“ suggeriert. Der Marxismus versucht diese Seite der Staatstätigkeit in sein theoretisches Modell zu integrieren, indem er sie als Beitrag zur Erstattung der Reproduktionskosten der Arbeitskraft wertet, zu denen immer mehr auch die Lebensqualität, Wohnung, Bildung usw., gehöre.[23]

Marx war der erste, der die zyklischen Wirtschaftskrisen, mit stockendem Absatz, Produktionseinschränkungen, Bankrotten und Arbeitslosigkeit, als notwendigen Ausdruck der Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise zu deuten versuchte: Da ist etwa der Widerspruch zwischen Produktion und Markt, der in der schrankenlosen Ausweitung der Produktion und gleichzeitigen Beschränkung der zahlungsfähigen Nachfrage durch Druck auf die Löhne besteht, beides aus dem gleichen Profitmotiv. Aus eben dem gleichen Motiv wird die Abteilung I gegenüber II noch schneller entwickelt, als zur Sicherung erweiterter Reproduktion eigentlich nötig wäre, mit der Folge einer Nichtauslastung von Produktionskapazitäten. Währungskrisen, permanente Inflation, Agrarkrise und verschiedene andere Strukturkrisen machen heute den westlichen Ländern zu schaffen. Da die erforderlichen Mittel für die antizyklische Wirtschaftspolitik des Staates so gewachsen sind, daß sie allein über die Steuern nicht mehr aufzubringen sind und der Staat sich verschulden muß, ist eine chronische Krise der Staatsfinanzen die Folge. Die Kreditaufnahme des Staates bei der Zentralbank führt aber zur Aufblähung des Papiergeldumlaufs und hat mithin inflationäre Wirkungen. Wird versucht, diese durch rigorose Sparpolitik abzubauen, ist der Effekt eine „Gesundschrumpfung“ auf Kosten der sozial Schwachen.[24]

Es verstärken sich nach Auffassung der marxistischen Ökonomen die Ungleichmäßigkeit in der Entwicklung des Kapitalismus und die Widersprüche zwischen den „imperialistischen“ Mächten und Blöcken (EG, USA, Japan usw.). Die Internationalisierung der kapitalistischen Wirtschaft schreitet voran, was nicht nur zur Herausbildung der transnationalen Konzerne, einer Art Supermonopole, führt, sondern auch zur Entstehung internationaler staatsmonopolistischer Vereinigungen (OECD, GATT, IWF, Weltbank) und regionaler Vereinigungen wie der EWG. Diese Integration sei kein harmonisches Zusammenwachsen, sondern ein widerspruchsvoller Prozeß. Man kann sich darauf berufen, daß die EWG bis heute nicht über die Zollunion und die Bildung eines gemeinsamen Agrarmarkts hinausgekommen ist, während die bis 1980 geplante „Wirtschafts- und Währungsunion“ bis heute nicht realisiert werden konnte. Durch den Zusammenbruch des imperialistischen Kolonialsystems mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges haben sich die ökonomischen Bedingungen für den westlichen Kapitalismus in der Dritten Welt modifiziert. Heute sei die Frage die, wie die jungen Staaten das Erbe des Kolonialismus überwinden und nach der politischen auch ihre ökonomische Unabhängigkeit erlangen könnten. Für die Kolonialwirtschaft war ein niedriges Niveau der Produktivkräfte und „eine einseitige, unorganische Wirtschaftsstruktur typisch. Im Grunde genommen war der größte Teil der Wirtschaft der Kolonien und abhängigen Länder ein Bestandteil des Reproduktionsprozesses der jeweiligen imperialistischen Metropole. Tiefe ökonomische Rückständigkeit, eine abhängige und untergeordnete Stellung in der kapitalistischen Weltwirtschaft sowie die Ausplünderung über den kapitalistischen Weltmarktmechanismus und die Kapitalanlagen der Monopole sind in mehr oder minder hohem Grade auch heute noch kennzeichnend für die Ökonomik der national befreiten Staaten.“[25] Den jungen Nationalstaaten stelle sich die Aufgabe, nicht nur für eine neue Weltwirtschaftsordnung zu streiten, sondern zugleich einen nichtkapitalistischen Entwicklungsweg zu beschreiten, der den Weg zum Sozialismus öffnet. Bei beidem müßten sie sich auf das Bündnis mit dem real existierenden Sozialismus stützen.

Neben die politische Ökonomie des Kapitalismus stellt der heutige Marxismus die Politische Ökonomie des Sozialismus, wobei er sich bei Marx selber nur auf knappe Andeutungen stützen kann: Der Sozialismus ist demnach die erste Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation, jene, in der das Prinzip gelten soll: Jedem nach seinen Fähigkeiten, jene Periode, in der noch nicht alle Muttermale der alten Gesellschaft abgestreift sind. Der entwickelte Sozialismus soll dann allmählich übergehen in den Kommunismus, wo „die Arbeit selbst das erste Lebensbedürfnis geworden [...] alle Springquellen des genossenschaftlichen Reichtums voller fließen“ und das Prinzip gilt: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen.“[26]

Um vom Kapitalismus zum Sozialismus zu gelangen, ist nach marxistisch-leninistischer Auffassung eine Übergangsperiode notwendig, eine Periode revolutionärer Umgestaltungen des gesellschaftlichen Lebens. Ihr politischer Inhalt besteht im Sturz der Macht des Kapitals und der Errichtung und Konsolidierung der ,Macht der Arbeiterklasse‘ im Bündnis mit allen Werktätigen. Die objektiv bestehende ökonomische Aufgabe dieser Periode besteht in der Ablösung des privatkapitalistischen Eigentums durch sozialistisches, in der Schaffung neuer Produktionsverhältnisse und neuer gesellschaftlicher Beziehungen überhaupt. Der Beginn muß mit der sozialistischen Nationalisierung gemacht werden, der Verstaatlichung zunächst der Schlüsselindustrien und Banken. Die Formen und Methoden dieser Nationalisierung (z.B. die Frage, ob entschädigungslos oder nicht entschädigungslos enteignet wird) hängen von der konkret-historischen Situation, dem Verhältnis der Klassenkräfte und der vom ,Klassengegner‘ angewandten Methoden ab. Auch im Kapitalismus gibt es Nationalisierungen, sie unterscheiden sich aber von der sozialistischen Nationalisierung durch Träger, Klasseninhalt, Objekte (oft unrentable Betriebe), Methoden und Tempo. Unter bestimmten Bedingungen kann aber die bürgerliche Nationalisierung durchaus ein Schritt in die richtige Richtung sein, etwa unter den Bedingungen einer ,antimonopolistischen Demokratie‘, in der eine progressive Regierungsmehrheit sozial fortschrittliche Reformen durchsetzt. Die Nationalisierung kann hier einer jener Schritte sein, die den Weg zum Sozialismus öffnen.[27]

Für die Ökonomie der Übergangsperiode ist die Koexistenz verschiedener Wirtschaftsformen charakteristisch, jedoch ist diese kein Endzustand und Selbstzweck wie in der sozialreformistischen Konzeption der ,gemischten Wirtschaft‘. Es stehen sich ein sozialistischer Sektor (große Industrie) und ein privater gegenüber, der allmählich in gesellschaftliche Bahnen gelenkt werden soll. ,Durch Überzeugung und Beispiel‘, so jedenfalls sieht es die Theorie vor, sollen Handwerker, Bauern usw. zu genossenschaftlichen Zusammenschlüssen geführt werden. Danach existieren dann zwei Typen des sozialistischen Eigentums: staatliches und genossenschaftliches. Sozialistische Industrialisierung unterscheide sich prinzipiell von der kapitalistischen, und zwar in bezug auf Methoden, Akkumulationsquellen, Tempo und sozialökonomische Auswirkungen. Eine allzu einfach anmutende These, wenn man an die Opfer und den Terror in den Jahren der Industrialisierung in der Sowjetunion denkt.

Der Übergang zum Sozialismus weise allgemeine Gesetzmäßigkeiten und konkret-historische Besonderheiten auf. Der soziale Inhalt ist überall derselbe:

Auflösung des kapitalistischen Grundwiderspruches. Daher ergeben sich notwendig allgemeine Züge jedes sozialistischen Prozesses: Politische Macht der Arbeiterklasse unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei, Bündnis von Arbeiterklasse und Bauernschaft, Abschaffung des kapitalistischen Eigentums an den Produktionsmitteln, sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft, auf die Hebung des Lebensniveaus der Massen gerichtete Planung, Kulturrevolution und die Beseitigung nationaler Unterdrückung (wichtig für einen Vielvölkerstaat wie Rußland). Diese allgemeinen Züge stehen in Wechselwirkung mit besondern Umständen, die sich aus der unterschiedlichen Reife der ökonomischen Verhältnisse in diesem oder jenem Land, den jeweiligen politischen und Klassenverhältnissen, kulturellen Traditionen, Verschiedenartigkeit der Formen der bürgerlichen Demokratie usw. ergeben. Dadurch nimmt der Inhalt der sozialen Revolution eine national-spezifische Form an.

Durch die Lösung des kapitalistischen Grundwiderspruchs sollen auf der Grundlage des nunmehr gesellschaftlichen Eigentums, d.h. der Verfügung der Produzenten über die Produktionsmittel, von Ausbeutung freie Produktionsverhältnisse entstehen, Verhältnisse der kameradschaftlichen Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe. Die Produktion dient nun unmittelbar der Bedürfnisbefriedigung, diese ist nicht mehr Mittel zum Profitzweck. Die noch vorhandenen Ware-Geld-Beziehungen sind in die neue Vermittlungsweise von Konsumtion und Produktion integriert und haben - jedenfalls der Theorie nach - nur noch instrumentellen Charakter. Hebung des Volkswohlstandes, planmäßige Nutzung und Mehrung des gesellschaftlichen Reichtums, Effektivierung der Produktion zur immer besseren Befriedigung der wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse des werktätigen Volkes, darin erblickt man das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus. Mit dieser These will man sich auch gegenüber einem asketischen Sozialismusverständnis abgrenzen, wie man es Mao Tse-Tung zugeschrieben hat. Daß es noch Probleme mit dem Lebensstandard gibt, wird von offizieller Seite nicht geleugnet, wenn auch häufig bagatellisiert. Der Hinweis auf schwierige Startbedingungen und die Notwendigkeit hoher Verteidigungsausgaben ist sicher allein nicht ausreichend, um diese Probleme zu erklären. Doch kann man mit Stolz auf wachsende Sozialausgaben, auf die durch Subventionen billig gehaltenen Preise für Grundnahrungsmittel - das gilt z.B. für die DDR und die SU - und die günstigen Mieten (in der DDR z.B. durchschnittlich 4% des Familieneinkommens) hinweisen. Auch verweist man gerne auf vorbildlichen Gesundheitsschutz, Ferienangebote der Staatsgewerkschaften und vor allem auf das hohe Maß an sozialer Sicherheit der Werktätigen, die keine Arbeitslosigkeit und auch keinen Lehrstellenmangel kennen; außerdem auf zahlreiche sozialpolitisch vorbildliche Detaillösungen.[28] Die Schattenseiten, die solchen Lichtern gegenüberstehen, werden im Gegensatz zu Mißständen des Kapitalismus nicht als systemimmanente Defekte gesehen, sondern als Ausnahmen, „noch“ ungelöste Probleme.

Charakteristisch für die sozialistische Wirtschaft ist die zentrale Planung. Daß andere Formen der Planung denkbar und praktikabel sind, wird in Abrede gestellt. Die notwendigen Proportionen der Volkswirtschaft sollen sich im Sozialismus nicht mehr spontan durchsetzen, durch Disproportionen und Krisen hindurch, sondern durch das absichtsvolle Handeln der Gesellschaftsmitglieder. Planmäßigkeit, so Lenin, ist bewußt eingehaltene Proportionalität.[29] Sie ist nur da möglich, wo gesellschaftliches Eigentum existiert, welches das Interesse der Produzenten zu einem gemeinschaftlichen macht. Die Pläne, von der staatlichen Planbürokratie aufgrund entsprechender Beschlüsse der Parteitage erstellt, haben den Charakter von Direktiven. Das „Plansoll“ ist eine Kategorie, die in der ökonomischen Praxis eine direktere Rolle spielt als das allgemein gehaltene ökonomische Grundgesetz. Zwar lautet die offizielle Losung „Plane mit, arbeite mit, regiere mit“, aber der Mitbestimmungsspielraum gegenüber dem Plan ist ein sehr enger und reduziert sich für den einzelnen und das Kollektiv (die „Brigade“) im wesentlichen auf das Recht, die Planvorgaben, im Zuge der „Gegenplanbewegung“, zu überbieten. Natürlich kommt es auch vor, daß unrealistische Planvorgaben -etwa durch Einspruch der zwar parteikonformen, aber durchaus einflußreichen und rührigen Gewerkschaften - zurückgestutzt werden.

„Der Plan“ (Jahrespläne, Fünfjahrespläne und Perspektivplanungen) steckt auch den Rahmen ab, in dem sich die ökonomischen Entscheidungen der formell selbstverwalteten Genossenschaften bewegen können: Hauptabnehmer ihrer Produkte und Lieferant ihrer Maschinen, Düngemittel usw. ist ja der staatliche Sektor. Das System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft in den sozialistischen Ländern hat Wandlungen durchgemacht und wurde in den 60er Jahren einer gründlichen Reform unterzogen. Das alte Planungssystem etwa in der Sowjetunion war der Zeit der Industrialisierung und der kapitalistischen Einkreisung angemessen, so meint man, als Riesenobjekte aus dem Boden gestampft werden mußten, was allein schon wegen des Kadermangels nur durch Hochzentralisierung möglich war. Im Plan dominierten die quantitativen Kennziffern („Tonnenideologie“). Im Lohnsystem wurden Höchstleistungen von Schrittmachern prämiert („Stachanow-System“). Mit diesem System wurde die ökonomische Rückständigkeit eines Landes wie Rußland überwunden, und es bewährte sich in der Kriegswirtschaft unter den Bedingungen des härtesten Kampfes gegen ausländische Invasoren, indem es die Konzentration aller Kräfte auf die lebenswichtigen Schwerpunktaufgaben ermöglichte. Nach dem Weltkrieg erwies es sich jedoch als der veränderten Produktions- und Qualifikationsstruktur nicht mehr angemessen - es hinderte die notwendige Diversifizierung der Produktion und lähmte die Initiative der ,Kader‘. So wurde die Reform zur objektiven Notwendigkeit.

Bei Beibehaltung der zentralen Festlegung der volkswirtschaftlichen Grundproportionen wurde die Selbständigkeit der einzelnen Regionen und der einzelnen Betriebe entscheidend verstärkt, mit dem Ziel, die Effektivität der Volkswirtschaft und das wissenschaftliche Niveau der Planung wesentlich zu erhöhen. Zu diesem Zweck sollten nun auch die ökonomischen Methoden der Wirtschaftsführung den Vorrang vor den administrativen erhalten. Hauptelemente der Reform waren in der Sowjetunion z.B.: Vervollkommnung der Leitung - Übergang vom Territorial- zum Branchenprinzip, Vervollkommnung der Planung: Vereinigung von Betrieben zu „Kombinaten“, Verringerung der zentralen Planauflagen (nicht mehr Bruttoproduktkennziffern, sondern solche für die tatsächlich abgesetzte Produktion sind nun maßgebend), Einsatz von materiellen Anreizen, die Bedeutung des Betriebsgewinns wird erhöht - dieser soll sich jedoch durch seine Quellen und die Art seiner Aneignung grundsätzlich vom kapitalistischen Profit unterscheiden. Das erwirtschaftete Betriebsergebnis blieb nun z.B. in der SU zu 20% (vorher 5%) in der Verfügung der Betriebe, was diese zur Verbesserung ihrer Arbeit stimulieren, sie an hoher Leistung ökonomisch interessieren sollte. Man schuf drei neue Fonds der Stimulierung: den Prämienfonds (bei guter Planerfüllung bzw. Übererfüllung gibt es für die Arbeiter die begehrte Jahresendprämie), einen sozialkulturellen Fonds, aus dem z.B. Wohnungen finanziert werden, sowie einen Fonds der Produktionsentwicklung. Gegenüber dem „Stachanow-System“ bedeutet dies die Förderung kollektiver Interessiertheit der Gesamtbelegschaft am Betriebsergebnis.

Man wacht argwöhnisch darüber, daß die Rolle des sozialistischen Staates als Subjekt der Planung nicht angetastet wird. Gegen die Wirtschaftsreform des Tschechen Ota Sik, die man in dieser Hinsicht als zu weitgehend empfand, rollten schließlich die Panzer. Jedoch treibt die ökonomische Notwendigkeit größerer Selbständigkeit der Betriebe gegenüber dem bürokratischzentralistischen Ansatz immer erneut zu Reformversuchen. So meldete das Informationsbulletin des ZK der KPdSU am 15.8.1985, daß in der Sowjetunion eine Reihe wesentlicher Wirtschaftsreformen durchgeführt werden. Sie sehen u.a. vor: weit stärkere materielle Anreize für die Qualität der Produktion als bisher und eine objektivere Bewertung dieser Qualität; die Betriebe können ab sofort über Rationalisierungsinvestitionen in Höhe von umgerechnet 13 Mio DM in der Schwer- und 8 Mio in der übrigen Industrie selbst entscheiden; erfolgreiche Exportbetriebe können selbst über die Devisen verfügen; die Betriebe dürfen über Jahre hinweg Kapital für größere Investitionen akkumulieren und es zwischenzeitlich über die Banken verleihen.[30]

Die Produktionsverhältnisse sollen nach marxistischer Grundüberzeugung die Distributionsverhältnisse bestimmen. In der ersten Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation kann jedoch noch nicht soviel verteilt werden, daß jedem nach allen seinen Bedürfnissen gegeben werden kann. Es soll daher das Gesetz der Verteilung nach Leistung gelten: nach Quantität und Qualität der geleisteten Arbeit wird die Entlohnung bemessen. Dieses Gesetz ist nicht nur bedingt durch das Niveau der Entwicklung der Produktivkräfte, das noch keinen Überfluß ermöglicht, sondern auch durch den Charakter der sozialistischen Arbeit (die ausbeutungsfrei geleistet wird, aber noch nicht für alle ein Lebensbedürfnis geworden ist, so daß auf die erzieherische Funktion der Bezahlung nach Leistung nicht verzichtet werden kann). Außerdem existieren, so wird argumentiert, noch Unterschiede im Inhalt der Arbeit, zwischen komplizierter und einfacher, vorwiegend körperlicher und vorwiegend geistiger Arbeit - die Arbeit ist objektiv ungleich produktiv. Durch das Gesetz der Verteilung nach Leistung wird zugegebenermaßen eine gewisse Ungleichheit in Einkünften und Lebensstandard bedingt. Man versucht eine Einkommenstruktur zu verwirklichen, die zwischen Gleichmacherei und ungerechtfertigt hohen Einkommensunterschieden die rechte Mitte hält. Gleichheit ist also im Sozialismus noch nicht voll verwirklicht - soll aber, im Gegensatz zum Kapitalismus, bereits hinsichtlich der Gleichheit aller Gesellschaftsmitglieder im Verhältnis zu den Produktionsmitteln, in bezug auf die Chancengleichheit, das Recht auf Arbeit und Ausbildung, existieren.

Ein Teil des Nationaleinkommens wird unter die Mitglieder der sozialistischen Gesellschaft (ganz oder teilweise) unabhängig von ihrer Arbeit unentgeltlich verteilt. Und zwar entstammt dieser Teil unter sozialistischen Verhältnissen, wo der Staat ja eine ganz andere wirtschaftliche Rolle spielt als im Kapitalismus, nur zum geringsten Teil aus Steuermitteln, ist also nicht bloß umverteilt. Man spricht in diesem Zusammenhang von gesellschaftlichen Konsumtionsfonds, aus denen nicht nur die Bedürfnisse der Kinder, Arbeitsunfähigen und Alten befriedigt werden, sondern die auch einen gewissen Ausgleich der Bezahlung nach Leistung in bezug auf die Grundbedürfnisse ermöglichen (Subventionierung von Mieten und Grundnahrungsmitteln).

Große Bedeutung hat heute die ökonomische Zusammenarbeit der sozialistischen Länder und die sozialistische ökonomische Integration, in der man das Gegenbild der kapitalistischen Weltwirtschaft erblickt. Hauptformen sind die Abstimmung der Volkswirtschaftspläne im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), verschiedene bilaterale Formen der Kooperation, etwa gemeinsame Errichtung von Produktionskomplexen, ein Verbundsystem der Energiewirtschaft, der Außenhandel zwischen den sozialistischen Ländern, die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit und eine Zusammenarbeit im Bereich des Kreditwesens. Die sozialistische ökonomische Integration soll - dem Wesen des Sozialismus gemäß - solidarisch und gleichberechtigt sein, fern von Konkurrenz und Ausbeutung des Schwächeren. Es ist klar, daß es in der Praxis manche Schwierigkeit macht, einen so hohen Anspruch durchzuhalten.